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Die Thüringer Landesregierung plant, in der Justizvollzugsanstalt Arnstadt im Ilm-Kreis eigene Abschiebehaftplätze einzurichten. Das geht aus einer Kabinettsvorlage von Justizministerin Beate Meißner (CDU) hervor. Thüringen verfügt seit 2014 über keine eigene Abschiebehaftanstalt mehr. Seit 2019 nutzt das Land Plätze in Rheinland-Pfalz - einer ist dauerhaft für den Freistaat reserviert.
Das Konzept sieht vor, dass die bisherige Jugendarrestanstalt künftig für die Abschiebehaft genutzt wird. Der Vollzug des Jugendarrestes hingegen soll in einem anderen Gebäude auf dem Gelände umgesetzt werden, das bisher leer stand.
Im Jahr 2024 gab es 29 Thüringer Abschiebungsgefangene und 579 Abschiebehafttage. Im Durchschnitt gab es 20 Hafttage pro Person. Die neue Abschiebehaftanstalt könnte Plätze für 37 Gefangene bieten.
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Ein Friedhof von elektrischen grünen Rollern, deren Batterien leer sind
Da der Austausch der Batterien sehr teuer ist, werden Elektroroller, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben, komplett entsorgt. Auch eine andere Entsorgung wäre gefährlich und teuer.
Das umweltfreundliche Fortbewegungsmittel mit Elektroantrieb.
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